Der Frankfurter Flughafen ist nach wie vor eines der Hauptdrehkreuze
für Abschiebungen aus Deutschland. Fast die Hälfte aller Luftabschiebungen
aus der Bundesrepublik wurde im letzten Jahr über den Rhein-Main-Airport
durchgeführt. Gegen diese ungebrochene Abschiebepraxis hat sich Ende des
letzten Jahres einem Vernetzungsgruppe von Leuten organisiert, deren Ziel
es ist, Abschiebungen mit Linienflugzeugen gemeinsam am Flughafen zu
verhindern. Neben diesem notwendigen Projekt findet der Kampf gegen
Abschiebung gegenwärtig aber noch an weiteren Schauplätzen statt.

Abschiebungen mit Sammelchartern

In den letzten Jahren wurden z.B. immer mehr Menschen mit Hilfe von
Sammelabschiebungen in Charterflugzeugen abgeschoben, die häufig von der
„EU-Grenzschutzagentur“ Frontex finanziert und europaweit koordiniert
werden. Solche Charterabschiebungen werden derzeit regelmäßig über
Berlin, Düsseldorf und Baden Baden durchgeführt. Am Badener „Depor-
tation-Airpark“ und am Flughafen Düsseldorf fanden deshalb im letzten
Jahr mehrere Protestaktionen gegen die Massenabschiebungen von Roma
und anderen Minderheiten ins Kosovo und andere Länder des
ehemaligen Jugoslawiens statt.

Infokampagne gegen Abschiebeärzte

Ein weiteres Feld des Anti-Abschiebe-Engagements hat der Saarländische
Flüchtlingsrat kürzlich eröffnet, indem er die Beteiligung von Ärzten
an der Durchführung von Abschiebungen ins Licht der Öffentlichkeit
gerückt hat. Der SFR machte auf einer Pressekonferenz bekannt, dass
zwei Ärzte aus dem Saarland und dem Rhein-Main-Gebiet mehrfach für die
Bremer Ausländerbehörde Gefälligkeitsgutachten ausgestellt und trau-
matisierte oder suizidgefährdete Flüchtlinge „flugtauglich“ geschrie-
ben hatten. Weitergehende Recherchen wären sicher angebracht.

Proteste gegen Abschiebeanhörungen

Ein drittes Aktionsfeld bestand in den letzten Jahren in den Protesten
gegen die Sammelanhörungen von Flüchtlingen, die auf Grund ihrer unge-
klärten Staatsangehörigkeit nicht abgeschoben werden können. Bundesweit
wurden in verschiedenen Städten Flüchtlinge – insbesondere aus afrika-
nischen Staaten – von Botschaften oder Delegationen ihrer vermeintlichen
Herkunftsländer vorgeladen, um mit fragwürdigen Mitteln ihre Identität
festzustellen. Flüchtlingsgruppen haben auf der Antira-Konferenz im
Dezember betont, wie wichtig es ist, die Proteste dagegen
weiterzuführen.

Auf einem offenen Treffen des Aktionsbündnis gegen Abschiebungen möchten
wir über diese Aktionsfelder diskutieren und gemeinsam überlegen, ob und
wie wir uns daran in diesem Jahr vom Rhein-Main-Gebiet aus beteiligen
können. Alle Interessierten laden wir herzlich ein.

Montag, 21.2.2011 – 20 Uhr – Studierendenhaus Uni Frankfurt – Raum K 2