**** REFUGEES REVOLUTION BUSTOUR ****

Einladung zum workshop
am 09.03.13 ab 19.30 Uhr
Unicampus Bockenheim, Studierendenhaus, Raum K2

„In einer langen Tradition des Kampfes gegen die Verletzung von Flüchtlingsrechten haben wir am 6. Oktober 2012 das Protestcamp am Oranienplatz aufgeschlagen. Hier führen wir den seit einem Jahr andauernden Basiswiderstand weiter. Wir bleiben, bis unsere Forderungen erfüllt sind!

Wir rufen alle Flüchtlinge in Deutschland auf, die Isolation und das Schweigen zu brechen und zu ihren Schwestern und Brüdern am Oranienplatz zu kommen, um unsere Rechte einzufordern! Lasst uns unsere Erfahrungen austauschen, gemeinsame Ängste ablegen und zusammen kämpfen.

Wir starten eine „Refugee Revolution Bus Tour“ am 26. Februar vom Oranienplatz, Berlin. Drei Wochen lang werden wir Lager in verschiedenen deutschen Bundesländern besuchen, um Informationen über den Protest zu teilen. Wir laden alle Flüchtlinge ein, für die große Demo am 23. März nach Berlin zu kommen.

Um die unmenschlichen Gesetze mit massivem Protest zu durchbrechen, rufen wir euch auf, mit uns Seite an Seite folgende Forderungen durchzusetzen:

Abschaffung der unmenschlichen Abschiebegesetze

Abschaffung der Residenzpflicht ”

(aus dem Aufruf zur Bustour

Die Aktivist*innen sind am 09.03.13 abends in Frankfurt, nachdem sie am Nachmittag das Containerlager in Oberursel besucht haben werden.
Sie bieten einen workshop für Unterstützer*innen und Flüchtlinge an, in dem sie über die Situation in den Lagern und über die bisherige Tour berichten, natürlich auch über den fast einjährigen Protest der Flüchtlinge, der im März 2012 mit den Zeltprotesten in Würzburg begonnen hat und sich immer mehr verbreitet.

Mehr Infos: asylstrikeberlin.wordpress.com & refugeesrevolution.blogsport.de

Die Station in Frankfurt findet in Zusammenarbeit mit dem Aktionsbündnis gegen Abschiebungen Rhein-Main und Noborder FFM statt.

Einladung workshop Bustour FFM Deutsch

Einladung zur Pressekonferenz über die Bustour der protestierenden Flüchtlinge

in Frankfurt/Main am 10.3.13 um 10:00 Uhr im Cafe KoZ (Unicampus Bockenheim, Erdgeschoss Studierendenhaus)

In einer langen Tradition des Kampfes gegen die Verletzung von Flüchtlingsrechten haben wir am 6. Oktober 2012 das Protestcamp am Oranienplatz in Berlin aufgeschlagen. Um unsere Erfahrungen auszutauschen, gemeinsame Ängste abzulegen und zusammen kämpfen, haben wir am 26. Februar in Berlin die “Refugee Revolution Bus Tour” begonnen. Drei Wochen lang werden wir Lager in verschiedenen Bundesländern besuchen, um Informationen über den Protest zu teilen. Wir widersetzen uns gegen unmenschliche Gesetze wie die Residenzpflicht in einem massiven Protest. Wir rufen Menschen mit und ohne deutsche Staatsbürgerschaft dazu auf, mit uns Seite an Seite unsere Forderungen durchzusetzen.
In jeder Stadt auf der Bustour wollen wir die lokale und überregionale Presse treffen. Wir laden Sie daher herzlich zu unserer Pressekonferenz am 10.3.13 um 10:00 Uhr im Cafe KoZ (Unicampus Bockenheim, Erdgeschoss Studierendenhaus) ein.

Abschaffung der unmenschlichen Abschiebegesetze
Schließung aller Flüchtlingslager
Abschaffung der Residenzpflicht

Mehr Informationen:
refugeesrevolution.blogsport.de
aysylstrikeberlin.wordpress.com

Kontakt: 017626027757 (Media)
015216758096 (Bustourcrew)

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Aktionsbündnis gegen Abschiebungen Rhein-Main und Noborder FFM statt.

http://rhein-main.antira.info/
http://www.noborderffm.blogsport.de/

Vor der Veranstaltung zu den “Hintergründen und Konsequenzen europäischer Migrationspolitik – Flüchtlingslager in Nordafrika” heute Abend 28.1. um 20 Uhr im Club Voltaire, dokumentieren wir hier die aktuellen Entwicklungen im Kampf um das tunesische Flüchtlingslager Choucha. Beteiligt euch an den Faxaktionen, spendet Geld für den Marsch nach Tunis und kommt heute Abend!

Raus aus der Isolation!

Etwa hundert abgelehnte Asylsuchende aus dem Flüchtlingslager Choucha protestieren in der tunesischen Hauptstadt. Etwa hundert Geflüchtete aus dem Flüchtlingslager Choucha an der tunesisch-libyschen Grenze sind am Montag, den 28. Januar, in Tunis angekommen, um dort einen mehrtägigen Protest durchzuführen. Nachdem sie seit zwei Jahren in Zelten in der Wüste eben müssen, ihre Asylverfahren vom UNHCR nachlässig bearbeitet und schließlich abgelehnt wurden und ihnen seit Oktober 2012 selbst der Zugang zu Nahrungsmitteln und medizinischer Versorgung gestrichen wurde, haben die Protestierenden die nötigen Schritte unternommen, um gegen ihre Isolation und Perspektivlosigkeit einzutreten.

Aus Wartenden werden Handelnde

Das während des Libyenkriegs im Februar 2011 vom UNHCR errichtete Lager Choucha bot Fliehenden die Möglichkeit, ein Asylverfahren zu durchlaufen und mit dem Resettlement- Programm in teilnehmende Drittstaaten auszureisen. Das Leben im Flüchtlingslager hatte, vor allem für die vom UNHCR nicht anerkannten Flüchtlinge, in den letzten zwei Jahren nicht viel zu bieten außer erdrückendem Warten, Hitze und Sandstürmen am Rand der Wüste.
Dieses Lager muss im Kontext der Externalisierungspolitik der EU gesehen werden, es hielt viele Menschen davon ab, mit einer Bootsüberfahrt nach Italien das EU-Grenzregime herauszufordern. Gleichzeitig ließ sich mit der partiellen Aufnahme von Flüchtlingen medial ein konträres Bild zur militarisierten Migrationsbekämpfung zeichnen. Deutschland (82 Mio. Einwohnende) tat sich hierbei mit der generösen Aufnahme von 205 Flüchtlingen hervor, während Tunesien (ca. 10 Millionen Einwohnende) während des Libyenkriegs eine halbe Million Menschen aufnahm.
Am Resettlementverfahren darf jedoch nur teilnehmen, wer das Flüchtlingszertifikat besitzt. Viele derer, die vom UNHCR nicht als Flüchtlinge anerkannt wurden, sind bereits in ihre Herkunftsländer zurück gereist – die meisten nicht wirklich freiwillig, sondern unter Druck und mangels Alternativen – oder sie versuchten die gefährliche Überfahrt per Boot Richtung Europa. 230 von ihnen, überwiegend Menschen aus Subsahara-Afrika wie z.B. Nigeria, dem Tschad und der Elfenbeinküste, sind jedoch noch immer in Choucha. Sie werfen dem UNHCR schwere Fehler und große Nachlässigkeit bei der Bearbeitung ihrer Asylverfahren vor. Diese Fehler reichen von parteiischen und inkompetenten Dolmetschenden, falsch dokumentierten Orts- und Familiennamen bis hin zu der Zusammenarbeit mit Staatsorganen, vor denen die Asylsuchenden flohen.
Die darauffolgende Ablehnung und Perpektivlosigkeit dieser Gruppe von etwa 230 Menschen führte zu diversen Protestaktionen im letzten Jahr und nun zu der aktuellen Forderung – mit der einhundert von ihnen nach Tunis reisten – nach einer unabhängigen Überprüfung der abgelehnten Fälle.

Kein Mensch ist illegal – auch in Tunesien nicht

Die Fahrt nach Tunis stellt als solche schon einen widerständigen Protestakt dar. Weil sie vom UNHCR abgelehnt wurden, ist die Gruppe der etwa 230 Flüchtlinge, “illegal” in Tunesien und die Reisefreiheit im Land wird ihnen verwehrt. Daher können sie jederzeit festgenommen, inhaftiert und – wenn der Tunesische Staat dazu bereit ist – abgeschoben werden. Bisher wurden Illegalisierte stets nur kurz inhaftiert und mit dem Hinweis darauf, dass der UNHCR für sie verantwortlich sei, zurück nach Choucha geschickt. In diesem Ping-Pong der Verantwortlichkeiten sei das jüngste Verhalten des UNHCR hervorgehoben. Seit Oktober 2012 wird den abgelehnten Asylsuchenden jeglicher Zugang zu Lebensmitteln und medizinischer Versorgung vorenthalten und spätestens im Juni 2013 soll das Lager komplett geschlossen werden, ohne dass den Abgelehnten akzeptable Alternativen angeboten werden. Dieses skandalöse Verhalten einer renommierten humanitären Organisation zielt offensichtlich darauf ab, die Betroffenen auf brutalste Weise zur Ausreise zu zwingen. Die Flüchtlinge betonen jedoch aufgrund von Verfolgung und/oder Krieg nicht in ihre Herkunftsländer zurückkehren zu können, was der UNHCR mit einer adäquaten Überprüfung ihrer Fälle selbst feststellen könnte. Zudem lehnen sie den zynischen “Alternativ”-Vorschlag des UNHCR, zurück nach Libyen zu gehen, entschieden ab.

Daher sind zwei weitere ganz zentrale Forderungen des aktuellen Protests die Wiederaufnahme der Versorgung im Flüchtlingslager, sowie Resettlement-Plätze für alle noch in Choucha Verweilenden. Letztere Forderung ist neben dem UNHCR auch an die EU und NATO Staaten gerichtet, die mit ihrer Intervention im Libyenkrieg für die jetzige Situation mitverantwortlich sind.
Um diese Forderungen gegenüber UNHCR und EU zu unterstreichen und sie der tunesischen und internationalen Öffentlichkeit zugänglich zu machen, protestieren die Flüchtlinge aus Choucha mehrere Tage lang in Tunis. Dabei sind sie auf vielfältige Unterstützung angewiesen!

* Verbreitet die Information über den Protest über Mailinglisten, Facebook und mit euren Mündern!

* Unterschreibt den offenen Brief mit den Forderungen der Protestierenden an Ursula Schulze Aboubacar, der Chefin des tunesischen UNHCR! (http://chouchaprotest.noblogs.org/? attachment_id=56)

* Nehmt an der Faxkampagne teil und schickt das FAX (englisch: http://chouchaprotest.noblogs.org/?attachment_id=51, francais: http://chouchaprotest.noblogs.org/? attachment_id=53, deutsch: http://chouchaprotest.noblogs.org/?attachment_id=52) an UNHCR Büros in euren Ländern und an die in Tunesien zuständige UNHCR-Repräsentantin!

* Spendet für Lebensmittel, Transport und Telekommunikationsmittel der Protestierenden auf folgendes Konto:
FFM Berlin Sparkasse der Stadt Berlin Account number: 61 00 24 264 Bank code: 100 500 00 Keyword: “Choucha”

* Organisiert Solidaritätsaktionen – Weltweit vor UNHCR Büros!
Weitere Infos findet ihr unter:
http://voiceofchoucha.wordpress.com
http://chouchaprotest.noblogs.org
http://ffm-online.org/
http://afrique-europe-interact.net/
http://www.borderline-europe.de/

Wir dokumentieren hier das Protokoll eines rassistischen Übergriffs durch die Polizei vom 29.12.2012 in Mainz-Kastel. Der Angriff fügt sich in den rassistischen Normalzustand, der immer wieder durch Polizist_innen im Dienst bestätigt wird, wie zuletzt in der Frankfurter U-Bahn-Station “Bornheim Mitte.” Die Dokumentation der Antirassistischen Initiative Berlin listet für die Zeit zwischen 1993 und 2011:

“447 wurden durch Polizei oder Bewachungspersonal verletzt, davon 140 Flüchtlinge in Haft”

Der institutionalisierte Rassismus muss sofort ein Ende haben, Täter_innen zur Rechenschaft gezogen werden und die Opfer geschützt und entschädigt! Helft mit diesen Fall öffentlich zu machen!

Weitere Informationen und Kontakt zum Betroffenen können per mail an noborderffm [ät] riseup.net angefragt werden:

“Protokoll der rassistischen Polizeiwillkür am 29.12.2012 in Mainz-Kastel

Am 29.12.2012 um 18:00 Uhr habe ich meine Freundin und eine Begleiterin zu einem Laden […] in Mainz-Kastel gefahren.
Ich habe vor dem Laden auf sie gewartet. Währenddessen habe ich eine Gruppe von Jugendlichen (Frauen und Männer) beobachtet, die in aufgeladener Stimmung die Strasse herunter kamen und in den Lebensmittelladen gegenüber hineinmarschierten. Kurz darauf haben sie den Ladenbesitzer angegriffen. Ich stand vor dem Laden und habe es beobachtet. Nach kurzer Zeit bin ich in den Laden gegangen und habe versucht, zwischen den Parteien zu vermitteln. Während ich der Gruppe der Angreifer erklärte, dass man so keine Probleme löst und sie die Polizei rufen sollten, wenn sie Schwierigkeiten hätten, sind zwei Polizisten (eine Frau und ein Mann) eingetroffen. Ich habe gehofft, dass die Polizei die Sache unter Kontrolle bekommt. Ich bin dann zu meiner Freundin in den gegenüberliegenden Laden, ungefähr 5 Meter entfernt, an die Kasse gegangen und habe dort über die Sache berichtet.
Als ich mit meiner Freundin heraus kam, stand mir eine Polizistin gegenüber und fasste mich an. Ich sollte stehen bleiben, sagte sie. Ich habe nicht vorgehabt irgendwohin zu gehen, bin stehen geblieben und ihr ausgewichen. Ich habe betont: „Sie dürfen mich nicht anfassen. Ich habe mit der Schlägerei nichts zu tun“. In der Zwischenzeit ist ein zweiter Polizeiwagen eingetroffen. Die Polizistin und ihre Kollegen, insgesamt nun drei Frauen und ein Mann, sind auf mich losgegangen. Die vier Polizisten haben mich eingekesselt und anschliessend an meinen Händen festgehalten. Ich habe immer wieder versucht zu erklären, dass ich mit der Geschichte nichts zu tun habe und die Polizei sich um die Schlägerbande kümmern sollte. Mehrere Passanten und die Ladenbesitzer in der Nachbarschaft haben diese gewalttätigen Übergriffe der Polizei beobachtet und der Polizei deutlich gesagt, dass ich nicht in die Schlägerei verwickelt war. Ein danebenstehender Passant, der sich als Polizist ausgab, mischte sich in den Konflikt ein. Deswegen wurde er von einem Ladenbesitzer beschimpft: „Sie sind betrunken, sie köِnnen sich nicht mal als Polizist ausweisen“. Daraufhin hat die erste Polizistin, die mich vor dem Laden angefasst hatte, ihn zur Seite genommen und kurz mit ihm geredet. Der betrunkene Mann ist sofort verschwunden.
Ich konnte nicht verstehen, warum die Polizisten ihre Arbeit im Laden mit den Konfliktparteien nicht erledigten und mich stattdessen festhielten. Die beiden Parteien aus dem Lebensmittelladen haben den Polizisten deutlich gesagt, dass ich nichts damit zu tun habe. Beide Parteien, haben anscheinend dort vor dem Lebensmittelladen gestanden und die Geschehnisse beobachtet. Im weiteren Verlauf sagte eine Polizistin, ich solle ruhig sitzen. Als ich mich bückte, um mich hinzusetzen, haben mich alle vier Polizisten in brutalster Art und Weise auf den Boden geworfen und sich mit ihrem schweren Kِörpergewicht auf mich gesetzt. Ein Polizist hat mir den Dreck vom Boden in dem Mund gestopft und mir meine Nase und den Mund zugehalten, sodass ich keine Luft mehr bekam. Ein anderer hat mir den Hals und die Hände von hinten verdreht. Jetzt saßen alle vier Polizisten auf mir und haben mich am Oberschenkel gekniffen. Sie haben mir dann auf gehässige und brutale Weise Handschellen an die Handgelenke gelegt. 25 bis 30 Personen standen herum und haben den Vorgang beobachtet. Die Menschen haben sich über das Verhalten der Polizisten beschwert. Einer hatte mit seiner Handykamera den Vorfall dokumentiert. Sie haben immer wieder betont, dass ich nichts mit dem eigentlichen Vorfall zu tun habe, und gefragt, was die Polizei denn von mir wolle. Meine Freundin wurde von einer Polizistin geschubst, als sie näher kam. Jeder, der näher kam, um zu schlichten, wurde von den Polizisten verscheucht. Die Polizisten wollten weder zuhören, noch mit ihrer Gewalt gegen mich aufhören. Die Gewalt der Polizisten war so brutal, dass ich mich übergeben musste. Erst als die Leute sich mehrfach über dieses menschenverachtende Verhalten der Polizisten beschwerten, ließen die Polizisten nach. Dann
sagten sie, dass ich mich ausweisen solle.

Da ich vorhatte, mich nur kurz draußen aufzuhalten, hatte ich keinen Ausweis dabei, konnte mich also nicht ausweisen. Ich hatte nur eine Jogginghose und eine Jacke an und hatte nicht vorgehabt auf die Polizei zu treffen. Während ich auf dem Boden saß, habe ich meine Begleiterinnen gebeten, die Schlüssel aus meiner Jackentasche zu fischen, um nach Hause zu fahren und meine Ausweispapiere zu holen. Kurz nachdem drei Polizisten meine Tasche durchsucht hatten, haben sie mich zum Polizeieinsatzwagen gebracht. Eine Polizistin sagte mir, ich solle mich “auf meinen Po setzen“, in den Polizeiwagen. Ich wurde zum Polizeirevier Mainz-Kastel gebracht und saß eine halbe Stunde mit Handschellen auf einem Stuhl. Währenddessen stand die Polizistin, die das Ganze veranlasst und ausgeführt hatte, in provokativer Art und Weise mir gegenüber, hat eine Zigarette aus einer Schachtel gezogen und mich ausgelacht. Ich war erstaunt über das unfassbare Verhalten und die provokative Art der Polizistin und habe kein Wort gesagt. Nach einer halben Stunde kam ein anderer Polizist des Reviers und hat mit Hilfe des Polizisten, der mir den Dreck in den Mund gestopft hatte, meine Jacken- und Hosentaschen durchsucht und mich anschließend in den Keller in eine Zelle gebracht. In der Zelle wurde ich noch einmal gründlich durchsucht. Meine Schuhe und Jacke wurden mir abgenommen. Als sie den Raum verlassen wollten, sagte ich ihnen, dass ich auf die Toilette gehen wollte, da es mir schlecht ging. Die zwei Polizisten haben meine Wünsche nicht beachtet und die Türen hinter sich zugeschlossen. Durch die Gewalt und die Schmerzen, die mir zugefügt wurden, ging es mir so schlecht, dass ich mich dort innerhalb von 30 Minuten zweimal übergeben musste. Keiner kam, die Tür war geschlossen und wurde geschlossen gehalten. Nach über 30 Minuten öffneten zwei Polizisten die Tür. Einer sagte mir drohend: „Jetzt kennen wir Sie“. Meine Begleiterinnen waren mit den Papieren gekommen und holten mich ab. Später habe ich mich mit den Leuten in dieser Strasse unterhalten. Einige sagten mir, die Polizistin mit ihre ausländerfeindlichen Haltung sei in dieser Gegend bereits bekannt. Ich bin mit Bekannten ins Krankenhaus gefahren und wurde dort medizinisch untersucht. Laut dem medizinischen Bericht hatte ich Schwellungen an den Handgelenken, einen Bluterguss an den Schultergelenken und Muskelüberdehnungen. Ich empfinde diesen willkürlichen Einsatz der Polizei als einen rassistschen Angriff auf meine Person, der die Eskalation im Laden gesehen hatte und lediglich schlichten wollte. Ich halte es für wichtig, diesen Vorfall öffentlich zu machen und solches Verhalten nicht einfach hinzunehmen.
Mit der Hoffnung, dass die Justiz und Politik, diese häufig vorgekommenen Vorfälle verhindert und umso besser die allgemeine
Haltung der Gesellschaft für Recht und Ordnung unterstüzt. Ich habe Anzeige erstattet und warte die weiteren Entwicklungen ab. Bitte kontaktieren Sie mich für weitere Informationen.”

Menschen ohne Unionsbürgerschaft stoßen in der EU immer wieder auf Grenzen: Dabei ist der Weg übers Meer, die Einreise per Flugzeug oder über den Landweg oft nur der Auftakt einer langen Reise, auf der Menschen unter prekären Bedingungen und unter beständiger Angst vor Verfolgung, Repression und Ausschluss leben müssen. Immer wieder sind sie mit Grenzen konfrontiert, die (auch) den EUropäischen Alltag durchziehen.

Das Projekt »Traces to and trough Europe« widmet sich den verschiedenen Aspekten dieser Grenzverläufe und fragt nach den Auswirkungen und Bedingungen EUropäischer Migrationspolitik. Kernstück ist eine Fotoausstellung über die Mittelmeerinsel Lampedusa. Dort gibt es einen Schiffsfriedhof, auf dem sich die Boote stapeln, mit denen Menschen nach Europa zu gelangen versuchten. Die Fotoreihe wird ergänzt durch Fotos zur Situation von Illegalisierten in Calais, durch die Ausstellung »Traces from Lesvos through Europe« des Netzwerks Welcome to Europe sowie durch Radiofeatures und Kurzfilme.

Während der Öffnungszeiten wird auch der ehemalige Abschiebetrakt des Gefängnisses zugänglich sein, der noch bis vor 10 Jahren genutzt wurde. Zudem kann die Dauerausstellung zur Geschichte des Klapperfelds besucht werden.

Begleitet wird die Ausstellung von einer vielfältigen Veranstaltungsreihe, die Hintergründe und Zusammenhänge EUropäischer Grenz- und Migrationspolitik thematisiert.

http://grenzen.klapperfeld.de/

Donnerstag, 17. Januar 2013
17.00 Uhr // erstmalige Öffnung der Ausstellung »EUropäische Grenzen: Traces to and through Europe« – und zum Auftakt:
20.00 Uhr // Kurzfilmvorführung mit anschließendem Gespräch (auf Englisch) mit der Regisseurin Alexandra D’Onofrio und dem ebenfalls an den Filmen beteiligten Journalisten Gabriele Del Grande (Mailand): La vita che non CIE. Three short films on Italian Identification and Expulsion Centres (italien. Original mit engl. Untertiteln, Gesamtdauer ca. 50min). Die Filme erzählen die Geschichten von Abschiebehäftlingen und ihren Angehörigen – vom Alltag im Abschiebegefängnis, von der Abschiebung selbst und von Widerstandsversuchen. Dabei gelingt es der Regisseurin unter Einbezug persönlicher Dokumente wie Handyaufnahmen und Fotos, die einzelnen Schicksale auf einer sehr persönlichen Ebene nahe zu bringen, die betroffenen Personen dabei aber für sich sprechen zu lassen. Trailer (ohne Untertitel) unter: youtu.be/EQ-7-nH6-ek
Diese Veranstaltung findet im Klapperfeld statt.

Mittwoch, 23. Januar 2013
19.30 Uhr // Lesung und Diskussion: „Hoffnung im Herzen, Freiheit im Sinn. Vier Jahre auf der Flucht nach Deutschland“ mit den Autor_innen Zekarias Kebraeb und Marianne Moesle: Für den 17-jährigen Zekarias Kebraeb gibt es nur einen Ausweg, Drill und Folter in den Militärlagern Eritreas zu entgehen: Die Flucht nach Europa. Monate dauert der Höllentrip, den er 2002 antritt und nur knapp überlebt. Zekarias erleidet Hunger, Durst und Todesangst auf seinem Weg durch die Sahara und übers Mittelmeer. In Italien angekommen, wähnt er sich am Ziel. Doch er stößt auf Ablehnung und Widerstand durch Polizei und Behörden. Statt Freiheit warten Auffanglager, Abschiebegefängnis und ein Leben auf der Straße auf ihn – und der Wunsch, ein normales Leben zu führen rückt abermals in weite Ferne. 2006 wird Zekarias der Aufenthalt in Deutschland genehmigt. In seinem gemeinsam mit der Journalistin Marianne Moesle verfassten Buch »Hoffnung im Herzen, Freiheit im Sinn« berichtet er von seiner Flucht.
Diese Veranstaltung findet im Klapperfeld statt.

Donnerstag, 24. Januar 2013
19.30 Uhr // Diskussionsveranstaltung: Illegalisierte Migration nach/in Europa – zur Situation von Menschen ohne Papiere an der französischen Ärmelkanalküste mit Vertreter_innen der Gruppe noborder ffm: Die nordfranzösische Hafenstadt Calais und ihr Umland dient Sans-Papiers als Transitort auf ihrem Weg nach Großbritannien. Ohne gültiges Visum ist auch dieser relativ kleine Teil einer oftmals langen Reise kein leichtes Unterfangen. Aufgrund der kaum durchlässigen Grenzkontrollen an dieser hochtechnisierten Grenze sind die meisten dazu gezwungen, über Wochen und Monate hinweg immer neue Versuche auf sich zu nehmen. Doch Calais ist auch ein Ort des Widerstands gegen das europäische Migrations- und Grenzregime. Teile der Ausstellung »EUropäische Grenzen – traces to and through Europe« sind Fotos, die in Calais gemacht wurden. Aktivist_innen der CalaisMigrantSolidarity-Bewegung werden über die Situation vor Ort und die Kämpfe der Sans-Papiers berichten; zudem wird die Broschüre »Trying for England« vorgestellt. Wir wollen gemeinsam diskutieren, wie Solidarität mit den Migrant_innen in Calais aussehen kann.
Diese Veranstaltung findet im Klapperfeld statt.

Samstag, 26. Januar 2013
16.00 Uhr // Diskussionsveranstaltung zur Rolle von FRONTEX und privater Sicherheitsfirmen bei der Entwicklung des EUropäischen Grenzregimes mit Maximilian Pichl und Sebastian Wolff (Forschungsprojekt Staatsprojekt Europa, Frankfurt) sowie Simon Sontowski (Uni Zürich): Am konkreten Beispiel des spanischen Grenzregimes wird der Frage nachgegangen, wie »Grenzschutz« tagtäglich durch wen realisiert wird. Welche Bedeutung kommt dabei – aktuell und perspektivisch – der EUropäischen Agentur FRONTEX zu? Handelt es sich hier um einen klassischen Polizeiapparat im Entstehen oder erfüllt die Agentur (zukünftig) ganz andere Aufgaben? Was bedeuten diese Entwicklungen aus herrschaftskritischer Perspektive? Und welche Rolle spielen private Sicherheitsfirmen, die an der Entwicklung, Produktion und Implementierung von neuen Technologien der Grenzkontrolle beteiligt sind?
Diese Veranstaltung findet im Klapperfeld statt.

Montag, 28. Januar 2013
20.00 Uhr // Diskussionsveranstaltung: Hintergründe und Konsequenzen europäischer Migrationspolitik – Flüchtlingslager und Abschiebegefängnisse in Nordafrika mit Emmanuel Gatoni (lebte über ein Jahr als Flüchtling in Shousha), Mareike Kessler (noborder ffm) und Karl Kopp (Pro Asyl): Die europäische Grenz- und Migrationspolitik hat Auswirkungen weit über die EU-Außengrenzen hinaus. So ist etwa in Nordafrika auf der Basis von Abkommen zwischen der EU bzw. einzelnen EU-Ländern mit nordafrikanischen Staaten ein System von Abschiebegefängnissen und Flüchtlingslagern entstanden. Wie entwickelt(e) sich diese Strategie zur Auslagerung von Maßnahmen, mit denen versucht wird, Migration zu behindern? Wer ist daran beteiligt? Welches sind die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen und Konsequenzen dieser Praxis für die Migrierenden? Diese Fragen können im Laufe der Veranstaltung diskutiert werden; zudem wird vom Alltag im tunesischen Flüchtlingslager Shousha berichtet.
Diese Veranstaltung findet im Club Voltaire (Kleine Hochstraße 5) statt.

Donnerstag, 31. Januar 2013
19.30 Uhr // We love Bleiberecht – Barabend im SIKS. Erzählungen und Gesang/Rap über Flucht und Kampf um Bleiberecht: Hassan Khateeb und seine Familie leben seit über 20 Jahren in Deutschland, eine sehr lange Zeit aber nur als »Geduldete«. Sein Vater wurde vor einiger Zeit nach Jordanien abgeschoben, während er seine Geschwister und seine Mutter Anfang dieses Jahres endlich einen Aufenthaltstitel bekommen haben. Hassan engagiert sich für die Rechte von Flüchtlingen und ist unter anderem aktiv bei Jugendliche ohne Grenzen, einem Zusammenschluss jugendlicher Flüchtlinge. Yahye Adan Dualle ist mit 13 Jahren aus Somalia nach Europa geflüchtet und lebte zunächst für eine Weile in Polen, wo er von rechter Gewalt betroffen war. Seit zwei Jahren lebt er nun mit unsicherem Aufenthaltsstatus in Frankfurt. Inzwischen ist er 18 Jahre alt und Rapper. Hassan und Yahye werden an diesem Abend ihre Geschichten erzählen. Yahye hat vieles Erlebtes auch in seinen Songtexten verarbeitet, die wir an diesem Abend zu hören bekommen. Anschließend wird es einen Barabend geben.
Diese Veranstaltung findet im SIKS (»Knobbe«, Koblenzer Straße 9) statt.

Dienstag, 5. Februar 2013
20.00 Uhr // »Mama« und »Oury Jalloh« – zwei Filmvorführungen und ein Publikumsgespräch mit Maman Salissou Oumarou, Künstler und Filmemacher aus Köln: In dem autobiografisch geprägten und mehrfach prämierten Kurzfilm ›Mama‹ (9min) stellt Maman Salissou Oumarou emotional und mit einer guten Portion Humor manche Absurditäten des deutschen Asylsystems dar. Ein junger Mann versucht seiner Mutter am Telefon zu vermitteln, wie es ist, in Deutschland zu leben und welche Hürden er bei dem Versuch, Asyl zu erlangen, überwinden muss. Der semi-dokumentarische Film ›Oury Jalloh‹ (30min), von Asylbewerbern, jungen unabhängigen Filmemachern sowie Oury Jallohs engsten Freunden produziert, knüpft an ein reales Ereignis an: Der Asylbewerber Oury Jalloh verbrennt am 7. Januar 2005 an Händen und Füßen auf eine feuerfeste Matratze gefesselt in einer Dessauer Polizeizelle. Maman Salissou Oumarou war als Co-Regisseur und Schauspieler am Film beteiligt, welcher 2008 mit dem deutschen Menschenrechtsfilmpreis ausgezeichnet wurde. Im Anschluss an die Filmvorführungen findet ein Publikumsgespräch statt. Trailer zu ›Oury Jalloh‹ unter: www.ouryjalloh-derfilm.de
Diese Veranstaltung findet im Gallus Zentrum (Krifteler Straße 55) statt.

Mittwoch, 6. Februar 2013
19.30 Uhr // Diskussionsveranstaltung: Grenze – Ausgrenzung – Widerstandsstrategien mit Vertreter_innen von Jugendliche ohne Grenzen und der Initiative Vernetzung gegen Abschiebung: Das Grenzregime bleibt im Alltag vieler Menschen mit Migrationserfahrung präsent, selbst wenn eine Einreise erfolgreich war – Abschiebung und die Angst davor bedrohen all jene mit unsicherem Aufenthaltsstatus. In der Veranstaltung berichten Aktivist_innen von Jugendliche ohne Grenzen, einer bundesweiten Selbstorganisierung jugendlicher Flüchtlinge, und von der Initiative Vernetzung gegen Abschiebung, die immer wieder versucht Abschiebungen am Flughafen zu vereiteln, über ihre Anliegen, Erfahrungen und aktuelle Kämpfe gegen die alltäglichen Auswirkungen des Grenzregimes.
Diese Veranstaltung findet im Festsaal des Studierendenhauses am Campus Bockenheim der Goethe-Universität (Mertonstraße 26-28) statt.

Donnerstag, 7. Februar 2013
20.00 Uhr // Lesung und Diskussion: »Unerwünscht – Drei Brüder aus dem Iran erzählen ihre deutsche Geschichte« mit den Autoren Masoud und Mojtaba Sadinam: Die drei Brüder Mojtaba, Masoud und Milad Sadiam wachsen im Iran der 1980er Jahre als Kinder regimekritischer Eltern auf. Als ihre Mutter bei einer verbotenen Flugblattaktion auffliegt, muss die Familie untertauchen. Schließlich gelangt sie im Sommer 1996 mit nichts als einem Koffer illegal nach Deutschland – ohne Geld, ohne Papiere und ohne ein Wort Deutsch zu sprechen. Ihr Asylantrag wird immer wieder abgelehnt. In ihrem Buch berichten die drei Brüder von bürokratischen Schikanen und dem Kampf gegen die Abschiebung, vom Sprung aufs Gymnasium und schließlich an deutsche Eliteuniversitäten, denen sie bald wieder den Rücken kehren.
Diese Veranstaltung findet im Club Voltaire (Kleine Hochstraße 5) statt.

Samstag, 9. Februar 2013
11.00 Uhr // Stadtrundgang: »Leben ohne Papiere«, durchgeführt vom Bildungskollektiv Bleiberecht: Das Projekt »Leben ohne Papiere« entstand aus dem Bedürfnis, auf die Situation von illegalisierten Flüchtlingen aufmerksam zu machen. Aus diesem Grund bietet das Bildungskollektiv Bleiberecht einen antirassistischen Stadtrundgang entlang symbolischer Orte an, der Einblicke in die Lebensumstände von Menschen ohne regulären Aufenthaltsstatus ermöglichen soll. Im Zentrum Frankfurts bietet das Kollektiv dazu eine pädagogisch begleitete Spurensuche an, bei der die Teilnehmenden über mehrere Stationen verteilt erfahren können, wie verankert und dennoch oft unsichtbar institutionelle Diskriminierung von Flüchtlingen und Asylsuchenden ist. Normalerweise richtet sich das Angebot primär an Schulklassen und andere Jugendgruppen; im Rahmen des Begleitprogramms zur Ausstellung »EUropäische Grenzen: Traces to and through Europe« wird der Rundgang aber auch für Erwachsene angeboten. Weitere Infos unter: lebenohnepapiere.antira.info
Treffpunkt für den Stadtrundgang ist am Eingang zum Klapperfeld.

Dienstag, 12. Februar 2013
19.00 Uhr // Diskussionsveranstaltung: Migration, Arbeit und institutionelle Ausgrenzung mit Mihai Balan (»Faire Mobilität«), Hagen Kopp (MigrAr) und Agnieszka Satola (Hochschule Fulda): Migrant*innen stoßen in Europa immer wieder auf Grenzen und ungleiche Behandlung. Ein wichtiges Beispiel ist der Arbeitsmarkt: Wenngleich Migrant*innen eine bedeutende Funktion in der Europäischen Arbeitswelt einnehmen, arbeiten sie in bestimmten Segmenten des Arbeitsmarkts oft unter problematischen/ausbeuterischen Bedingungen. Dabei macht es einen großen Unterschied, wo sie herkommen und welcher staatsbürgerschaftliche Status damit verknüpft ist. Vor allem Illegalisierte haben es meist schwer überhaupt ihre formal durchaus vorhandenen Rechte durchzusetzen. Doch auch EU-Bürger*innen erfahren handfeste Benachteiligungen: So erhalten etwa grenzüberschreitend eingesetzte Leiharbeitnehmer*innen nur in wenigen Betrieben den gleichen Lohn wie die Stammbelegschaften. Zudem existieren ganze Branchen, wie die Pflege- und Haushaltsarbeit, auf der Grundlage der Ausbeutung billiger, meist weiblicher, Arbeitskräfte aus Mittel- und Osteuropa.
Wir möchten auf diese Unterschiede eingehen und diskutieren, was der Aufenthaltsstatus konkret für die Arbeitsverhältnisse und transnationale Lohnkonkurrenz bedeutet. Welche Rechte haben Migrant*innen mit unterschiedlichen Aufenthaltsstatus überhaupt und welche politischen Forderungen lassen sich daraus ableiten? Welche Rolle spielen dabei weitere Faktoren, wie etwa Klasse und Geschlecht?
Diese Veranstaltung findet im Klapperfeld statt.

Freitag, 15. Februar 2013
18.00 Uhr // Lesung und Diskussion: »Lampedusa. Begegnungen am Rande Europas« mit dem Autor Gilles Reckinger: Lampedusa – eine kleine italienische Insel im Mittelmeer. Klein genug, dass man sie getrost vergessen konnte in Rom und in Brüssel – wären da nicht Zehntausende von Bootsflüchtlingen aus Afrika, die in den letzten Jahren dort angekommen sind. Wann immer eine besondere Tragödie zu vermelden ist, richten die Medien reflexartig ihre Spots auf die Insel, tragen diese Bilder von der Peripherie in die Mitte Europas – und wenden sich genau so schnell wieder ab. Von Lampedusa und den lampedusani erfahren wir nichts. Der Ethnologe Reckinger hat sich mehr Zeit genommen und die Menschen von Lampedusa haben ihm viel erzählt. Von denen, die weggingen, und denen, die zurückkamen, von ihren eigenen Lebensträumen, von den täglichen Widrigkeiten, den Versorgungslücken, der Langeweile. Von dem Wunsch, der Insel den Rücken zu kehren und der Unmöglichkeit, woanders zu leben. Die lampedusani zeichnen ihre Insel als einen Ort der Übergänge.
Diese Veranstaltung findet im Klapperfeld statt.

„Racial/Ethnic Profiling“ beschreibt die diskriminierende Verwendung von Zuschreibungen (wie ethnische Zugehörigkeit, Hautfarbe, nationale Herkunft oder Religion) als Grundlage für Identitätskontrollen und Durchsuchungen ohne konkretes Indiz durch die Bundespolizei.

Ein definitives, gesetzlich geregeltes Verbot dieser zutiefst diskriminierenden Praxis fordert eine Bundestagspetition die noch bis zum 18.12.12 läuft. Unterschreibt, sagt’s euren Freund*innen und helft mit diese den alltäglichen Rassismus verstärkende Praxis zu beenden!

Seit dem 20. Oktober streiken Flüchtlinge an der Hauptwache in der Frankfurter Innenstadt gegen die deutsche Asyl- und Migrationspolitik. Wir erklären uns solidarisch. An der Hauptwache könnt ihr sie besuchen (sie haben vor noch mehrere Wochen dort zu protestieren, bei Tag und Nacht!). Auf ihrer Seite könnt ihr weiterlesen….